Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fa. Straub, Benzstraße 21, 89155 Erbach/Ulm

§ 1 Allgemeines
§ 2 Bestellung, Vertragsabschluss
§ 3 Lieferbedingungen
§ 4 Lieferzeiten
§ 5 Lieferung, Liefertermine und Auskünfte
§ 6 Gefahrübergang
§ 7 Zahlungsbedingungen
§ 8 Fälligkeit und Zahlung, Zahlungsverzug
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
§ 10 Eigentumsvorbehalt
§ 11 Mängelgewährleistung und Haftung
§ 12 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
§ 13 Datenspeicherung
§ 14 Schlussbestimmungen

§ 1 Allgemeines

2. Die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder in denen zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Leistungsbeschreibungen und ähnliches werden von uns weder zugesichert noch garantiert.

§ 2 Bestellung, Vertragsschluss, Preise

Firma Straub verpflichtet sich, Ihre Bestellung zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Ihre Bestellung ist verbindlich. Mit Aufgabe der Bestellung erklären Sie, dass Sie zahlungsfähig und zahlungswillig sind. Wir behalten uns vor, bei unbegründeter Nichtzahlung des Kaufpreises Strafanzeige zu erstatten. Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

Alle Preise sind - soweit nicht ausdrücklich anders vermerkt - Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

Die Geltungsdauer befristeter Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden.

§ 3 Lieferbedingungen

Hinsichtlich der angebotenen Produkte und Waren behalten wir uns vor, Änderungen vorzunehmen.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, das alle von uns ausgelieferten Produkte nicht von uns hergestellt werden.
Unsere Produkte werden größtenteils in Handarbeit hergestellt. Ein sichtbares Zeichen dafür sind minimale Differenzen bei Maßangaben, Gewichten und Aussehen, ebenso wie Farb- und Strukturabweichungen, die bei Naturstein unvermeidlich sind. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass geringe Differenzen bzw. Abweichungen keinen Grund zur Reklamation darstellen.

Sie erhalten ein unverwechselbares Unikat.

§ 4 Lieferzeiten

1. Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt innerhalb von 3 - 15 Werktagen ab Auftragseingang.

Bei Lieferverzögerungen werden Sie umgehend per Email informiert. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel, den Sie bestellen wollten, nicht lieferbar sein, so sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; wir verpflichten uns gleichzeitig, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaige erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

2. Die verbindliche Lieferzeit verlängert sich um den Zeitraum, in dem wir ohne eigenes Verschulden an der Leistung gehindert sind. Nicht vertreten können wir insbesondere Behinderungen durch höhere Gewalt oder sonstige von uns nicht beeinflussbare Ereignisse, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen wie Streik, Aussperrungen, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei unserem Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. Von derartigen Lieferhindernissen wollen wir unseren Kunden unverzüglich benachrichtigen.

3. Die unter Ziffer 2 beschriebenen Leistungs- und Lieferverzögerungen berechtigen uns auch vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderungen länger als 4 Wochen dauern, ist der Kunde nach angemessener, schriftlicher Fristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

4. Ein dem Kunden Zustehendes Rücktrittsrecht bezieht sich grundsätzlich auf den noch nicht erfüllten Teil des Vertrages. Nur wenn die erbrachten Teilleistungen für den Kunden ohne Interesse sind, ist er zum Rücktritt vom ganzen Vertrage berechtigt.

5. Für von uns zu vertretende Lieferverzögerungen haften wir gemäß Ziff. 1. u. 2.

6. Zu handelsüblichen Mehr- oder Minderlieferungen sind wir berechtigt. Ebenso dürfen wir handelsübliche Teillieferungen vornehmen.

§ 5 Lieferung, Liefertermine und Auskünfte, Annahmeverweigerung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Teillieferungen bleiben vorbehalten soweit dies für den Besteller zumutbar ist.


§ 6 Gefahrübergang

Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, so geht die Gefahr auf ihn über, sobald die Sendung von uns an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Falls sich der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung unserer Versandbereitschaft auf den Kunden über. Hat der Kunde die Ware abzuholen, geht die Gefahr bei Meldung der Bereitstellung auf ihn über.

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, so gilt § 446 BGB.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Als Zahlung akzeptieren wir bei Bestellungen Vorkasse per Überweisung der Ihnen automatisch per E-Mail zugehenden Rechnung, Nachnahme zuzüglich 14,-- EUR Nachnahmegebühr und Barzahlung bei Selbstabholung.

Die Lieferung gegen offene Rechnung ist nur eingeschränkt möglich.

Lieferungen auf offene Rechnung erfolgen ins Ausland nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Wir behalten uns ferner vor, die möglichen Zahlungsweisen in Einzelfällen zu beschränken.

§ 8 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Rechnungen von Fa. Straub sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar.

Bei vereinbartem Bankeinzug erfolgt die Belastung des Kontos nach Versand der Ware. Durch eine Rückbelastung unseres Kontos entstehende Kosten werden zuzüglich einer Bearbeitungspauschale in Rechnung gestellt. Sofern Sie per Kreditkarte bezahlen, erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungslegung.

Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Fa.Straub berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Fa. Straub nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Einer vorherigen Mahnung bedarf es nicht (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB).

Schriftliche Mahnungen werden kostenpflichtig versendet. Zahlungseingänge nach Mahnungen werden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung verbucht (§ 367 Abs. 1 BGB). Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung nicht nach, so werden wir einen Dritten (Rechtsanwalt, Inkasso-Dienstleister) mit dem Einzug der Forderung beauftragen. Hierdurch entstehende zusätzliche Kosten sind von Ihnen zu tragen. Zugleich behalten wir uns vor, einen Eintrag bei der Schufa zu beantragen. Bei Betrugsverdacht werden wir in jedem Fall Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft stellen.

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Das Recht zur Aufrechnung kann nur wahrgenommen werden, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit zulässig, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

1. Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf Sie über.

2. Im kaufmännischen Verkehr bleiben alle gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Lieferant, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Der Kunde verwahrt das Eigentum unentgeltlich für uns. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der in unserem Eigentum stehenden Ware (Vorbehaltsware), ob unverarbeitet oder verarbeitet , nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs berechtigt. Die Berechtigung entfällt, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät. Die aus der Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund (z.B. Versicherung oder unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschließlich etwaiger Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Kunden verpflichtet, uns die zur Geltendmachung unsere Rechte gegenüber seinem Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu geben und in seine Unterlagen Einsicht zu gewähren. Der Kunde wird widerruflich ermächtigt, die an uns abgetretenen Forderungen für seine eigene Rechnung in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Übersteigt der Wert der uns gewährten Sicherheiten den Wert unserer Forderung um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Kunden bereit, insoweit nach unserer Wahl Sicherheiten freizugeben.

3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware ist der Kunde, auch wenn er nicht Kaufmann ist, verpflichtet, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

§ 11 Mängelgewährleistung und Haftung

Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von derzeit 24 Monaten auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir oder der Hersteller Ihnen unbeschadet der bestehenden gesetzlichen Ansprüche eine weitergehende Garantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler möglichst umgehend uns gegenüber. Bei Transportschäden ist der Schaden zusätzlich dem Zustelldienst zu melden. Über offensichtliche Schäden ist ein Schadensprotokoll aufnehmen zu lassen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Versetzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens.

§ 12 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
 

Der Widerruf ist zu richten an:

Meister-Gartenshop & Gartengestaltung Straub
Inhaber: Manfred Straub
Benzstr. 21

D-89155 Erbach / Donau

e-Mail: info@meister-gartenshop.de

 
Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf  deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung  von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 13 Schlussbestimmungen / Rechtswirksamkeit

Im Verkehr mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist das Wohnsitzgericht des Verbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. Im Verkehr mit Verbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. In allen anderen Fällen gilt als Gerichtsstand Um/Donau (Deutschland) vereinbart; es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Die Nichtigkeit, Anfechtbarkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer dieser vorstehenden Bestimmungen berührt die Rechtsgültigkeit der Vereinbarungen im übrigen nicht. Diese Bestimmung wird dann durch die entsprechende gesetzliche Regelung ersetzt.

Fa. Straub
Benzstraße 21

89155 Erbach

Haftungsausschluss:

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

§ 14 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.